Stadtratssitzung am 22.07.2021
Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerfragestunde fand bislang nicht zu der zweiten Stadtratssitzung statt. Nach Änderung der Thüringer Kommunalordnung soll diese Beteiligung der Bürger allerdings jederzeit gewährleistet werden. Zwar beantragte die Fraktion SIP/B90/Die Grüne konkret bereits die Änderung der Hauptsatzung in der Variante, die Bürgerfragestunde in jeder Stadtratssitzung für 45 Minuten einzuführen, allerdings verwies Bürgermeister Michael Modde auf die bereits erfolgte Beratung im Haupt- und Finanzausschuss. Diese ergab, dass man auf die in der nächsten Zeit erscheinende rechtssichere Mustersatzung warten werde. Bei jetzigem Beschluss einer konkreten Verfahrensweise könnte nach Erscheinung der Mustersatzung, die mit dem Innenministerium abgestimmt wird, eine neue Änderung der Satzung notwendig sein.
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